Meine Ausschussmitgliedschaften im Nationalrat in der XXV. GP

  • Obmann Ausschuss für Arbeit und Soziales
    Im Ausschuss für Arbeit und Soziales werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge, die sich auf Arbeits- und Sozialrecht beziehen, behandelt. Das umfasst neben der Beschäftigung Pensions-, Kranken- und Unfallversicherung sowie Arbeitslosenversicherung. Auch Regelungen und Förderungen für Menschen mit Behinderung und pflegebedürftige Personen werden vom Ausschuss für Arbeit und Soziales behandelt.
     
  • Obfraustellvertreter Bautenausschuss
    Im Bautenausschuss werden Gesetzesvorlagen und Anträge, die sich auf Bau- und Mietrecht beziehen, behandelt. Das umfasst auch die Wohnbauförderung und Gebäudesanierungen. Auch Regelungen über energieeffizientes und klimaschonendes Bauen, z.B. der "Sanierungsscheck“, werden im Bautenausschuss vorberaten.
     
  • Mitglied Ausschuss für Menschenrechte
    Im Ausschuss für Menschenrechte werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge sowie Berichte behandelt, die sich auf die Grundrechte beziehen. Das umfasst die Menschenrechtspolitik, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und Antidiskriminierung in Österreich und auch in anderen Ländern. Das beinhaltet das Asylverfahren vor Bundesasylamt und Asylgerichtshof und die Bedingungen der Schubhaft. Auch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und andere internationale Verträge sind immer wieder Thema im Ausschuss für Menschenrechte.
     
  • Mitglied Tourismusausschuss
    Im Tourismusausschuss werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge sowie Berichte, die sich auf die Tourismus- und Freizeitwirtschaft beziehen, behandelt. Das umfasst die Reisewirtschaft, die wirtschaftliche Lage der Tourismusbetriebe (Besteuerung und Förderungen) und die Österreich Werbung. Auch der Tourismus als Arbeitsmarkt und die Infrastruktur im Inland, z.B. für Radreisen, sowie die Beförderung vom und ins Ausland, z.B. durch Flugverkehr, sind Thema im Tourismusausschuss.
     
  • Ersatzmitglied Familienausschuss
    Im Familienausschuss werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge, die sich auf Familie und Kinder beziehen, behandelt. Das umfasst auch Schwangerschaft und Elternkarenz. Auch für den Familienlastenausgleich ist der Familienausschuss zuständig.
     
  • Ersatzmitglied Verkehrsausschuss
    Im Verkehrsausschuss werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge behandelt, die sich auf Infrastruktur, Verkehrsmittel und Verkehrssicherheit beziehen. Das umfasst Themen wie Bau und Erhaltung von Straßen und den öffentlichen Personennah- und Regionalverkehr. Der Ausschuss diskutiert z.B. Regelungen im Zusammenhang mit KFZ-Steuern, LKW-Maut oder Schutz vor Fluglärm. Außerdem befasst sich der Verkehrsausschuss auch mit Post, Telefon- und Handynetz, Rundfunk und Fernsehen.
     
  • Ersatzmitglied Volksanwaltschaftsausschuss
    Im Volksanwaltschaftsausschuss werden die Berichte der Volksanwaltschaft behandelt, in denen die VolksanwältInnen jährlich über ihre Tätigkeit berichten.
     
  • Ersatzmitglied Ständiger Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union
    Der Ständige Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union gibt Stellungnahmen zu Vorhaben der Europäischen Union ab, z.B. zu geplanten Richtlinien und Verordnungen, soweit der Hauptausschuss ihm diese Aufgabe überträgt. Teilweise behält sich der Hauptausschuss aber vor, selbst Stellung zu nehmen.
     

Nähere Infos zu den Ausschüssen …

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